Rechtsinformationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Allenspach Medical AG

Stand: März 2019

1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte der Allenspach Medical AG (nachfolgend «AM» genannt), soweit nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist.  
 
Die AGB gelten auch für sämtliche Rechtsgeschäfte, die im Rahmen der Onlineshops proforce.ch und medtrade.ch (nachfolgend «Onlineshop/s» genannt) abgeschlossen werden. Beide Onlineshops werden von der AM betrieben.

2. Verbindlichkeiten
Das Angebot von Produkten und Dienstleistungen richtet sich ausschliesslich an eine Kundschaft mit Wohn- oder Firmensitz in der Schweiz oder Lichtenstein.
 
Die Produkte und Preise im Onlineshop gelten als Angebot. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der den Vertrag auflösenden Bedingungen einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe.
 
Der Kaufvertrag kommt für Produkte und Dienstleistungen der AM zustande, sobald der Käufer im Onlineshop, bei der AM vor Ort, per Telefon, Fax oder E-Mail seine Bestellung aufgibt.
 
Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird dem Kunden mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung von der AM an die von ihr angegebenen E-Mail-Adresse angezeigt. Der Erhalt dieser automatisch generierten Bestellbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert werden kann. Sie zeigt dem Kunden lediglich an, dass die abgegebene Bestellung im Onlineshop eingetroffen und somit der Vertrag der AM unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zustande gekommen ist.
 
Bestellungen via Telefon, E-Mail, Fax oder Brief, werden in der Regel schriftlich mit einer Auftragsbestätigung bestätigt.
 
Lieferungen erfolgen ausschliesslich an Adressen in der Schweiz oder in Lichtenstein.
 
Das Angebot im Onlineshop gilt, solange das Produkt über die Suche im Onlineshop auffindbar ist und / oder solange Vorrat.
 
Für alle Produkt-Bestellungen mit Erfordernis des Mindestalter von 18 Jahren, bestätigt die Kundschaft mit der Bestellung die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmung.
 
Mit der Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese AGB als angenommen.  
 
Die AM führt die Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB stehen auf der Homepage tagesaktuell unter dem Link «AGB & Datenschutz» zur Verfügung. Im Zweifel gelten die auf der Homepage zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlichten AGB.
 
Die AM behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Entgegenstehend oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers, gelten nur wenn diese von der AM ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind.  

3. Produkte und Preise
Die Verkaufspreise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) ab AM.  
 
Alle publizierten Verkaufspreise (ausgenommen im Onlineshop) sind grundsätzlich exklusiv Mehrwertsteuer (MwSt.). Rabatte sowie Versand- und Verpackungskosten richten sich nach den in den Preislisten bzw. auf den Rechnungen festgehaltenen Grundsätzen.  
 
Der Mindest-Warenwert pro Bestellung beträgt CHF 30.- Zusätzlich zum Endpreis wird ein Mindermengenzuschlag in der Höhe von maximal CHF 10.00 erhoben werden, sofern bei einer Bestellung die Warensumme weniger als CHF 50.00 beträgt.
 
Preisänderungen infolge Kursschwankungen oder Anpassung der Zulieferpreise (Transport, Rohmaterial etc.) bleiben jederzeit und ohne Vorankündigung ausdrücklich vorbehalten.  
 
Reduzierte Preise infolge von Lagerräumungen oder Aktionen sind nur solange Aktionsdauer gültig oder nur solange Vorrat.
 
Sortiments- und Modelländerungen sowie Zwischenverkauf bleiben vorbehalten.  
 
Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.
 
Sollte ein bestimmtes Produkt nicht lieferbar sein, kann die AM dem Käufer einen qualitativ und preislich gleichwertigen Ersatz-Artikel zusenden.  

4. Verfügbarkeit
Die AM ist bestrebt, Verfügbarkeiten und Lieferzeiten aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- und Lieferengpässen kann es jedoch sowohl bei der AM als auch bei den Zulieferern zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit können sich jederzeit ändern und sind daher unverbindlich.

5. Liefertermin
Mit der Bestell- / Auftragsbestätigung wird dem Kunden ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt.  
 
Kommt die AM bzw. der Zulieferer in Lieferverzug, so steht dem Kunden (ausser bei Spezialbestellungen von nicht Lager- oder Sortimentsartikel) ab dem 30. Kalendertag seit dem ursprünglich angekündigten Liefertermin das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten. In diesem Fall erstattet der AM dem Kunden bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück.  
 
Hängt die Liefermöglichkeit der bestellten Ware von einem Zulieferer ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten können, so ist die AM zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Gleiches gilt, wenn aufgrund höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder verunmöglicht wird und die AM dies nicht zu vertreten hat. In solchen Fällen wird der Kunde unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich zurückerstattet.  
 
Darüber hinausgehende Ansprüche insbesondere Schadensansprüche gegenüber der AM oder den Zulieferern bestehen nicht.
 
Teillieferungen sind zulässig und liegen im Ermessen der AM. So entstehende zusätzliche Lieferkosten werden von der AM getragen. Bei Abrufaufträgen oder Teillieferungen, die auf Wunsch des Kunden erfolgen, wird jede Teillieferung dem Kunden separat berechnet, unabhängig vom Rechnungsbetrag.  

6. Lieferung und Abholung  
Die Zustellung erfolgt grundsätzlich per Post Pac Priority oder nach Wahl der AM und ausschliesslich an Adressen in der Schweiz oder in Lichtenstein.  
 
Es gelten folgende Versandkosten: 

  • Bei einem Warenwert unter CHF 200.– erfolgt ein Zuschlag von CHF 8.–
  • Bei einem Warenwert über CHF 200.– erfolgt der Versand franko Domizil
  • Bei Onlineshopbestellungen erfolgt der Versand franko.

Ausgenommen sind Sendungen mit einem Gewicht über 30 kg, Sperrgut, vom Kunden gewünschte Zusatzleistungen, Sendungen bestehend aus mehreren Paketen oder Sendungen an Wiederverkäufern.
 
Der Kunde kann die Ware auch direkt bei der AM abholen. Dazu wird der Kunde kontaktiert, sobald die Ware abholbereit ist.  
 
Falls der Kunde die bestellten Produkte nicht innerhalb 14 Kalendertagen seit der Abholbereitschaft bei der AM abgeholt hat, kann die AM den Vertrag auflösen / stornieren und dem Kunden eine Umtriebs-Entschädigung von 20% des Bestellwerts, mindestens aber CHF 50.–, sowie den allfälligen Wertverlust der bestellten Ware in Rechnung stellen.
 
Das gleiche gilt auch wenn der Kunde die bestellten Produkte am vereinbarten oder angezeigten Liefertermin nicht entgegen nimmt.

7. Prüfpflicht
Der Käufer hat die gelieferte oder abgeholte Produkte sofort nach Erhalt auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen.
 
Bei Speditionslieferungen ist ein allfälliger Lieferschaden auf dem Lieferschein zu vermerken.
 
Lieferschäden, Falsch- oder unvollständige Lieferungen sind der AM innert 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Abholung oder des Versandes schriftlich zu melden. Bei verspäteter Meldung gilt die Lieferung als genehmigt und es entfällt jede Gewährleistung.
 
Für Schäden, welche durch den Transporteur entstanden sind, lehnt die AM jegliche Haftung ab. Stellt der Kunde Schäden an Verpackung oder Inhalt fest, so liegt es an ihm, dies unverzüglich bei Erhalt dem Lieferdienst zu melden. Sämtliche Ansprüche für solche Beschädigungen müssen beim Lieferdienst angebracht werden. Der Kunde ist im Schadenfall verpflichtet, sämtliche Kartons oder Verpackungsmaterialien zu behalten, damit der Lieferdienst diese im Zusammenhang mit einer Schadensmeldung überprüfen kann.  

8. Produkte mit Ablaufdatum
Verschiedene Medizinprodukte im Sortiment der AM haben ein Ablaufdatum (insbesondere steril verpackte Ware). AM ist bestrebt, dem Kunden möglichst lang haltbare Produkte zuzusenden. Auch im Interesse des Kunden (kürzere Lieferfristen, Möglichkeiten zum Bezug von Kleinmengen etc.) hält die AM von diesen Produkten einen angepassten Lagerbestand. Es ist deshalb möglich, dass Produkte bis zu 20% der angegebenen Haltbarkeit beim Versand abgelaufen sind. Wird dieser Wert überschritten, kann die AM die Ware ohne vorgängige Rücksprache mit dem Käufer mit einem entsprechenden Rabatt versenden.   

9. Haftung und Haftungsausschluss
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haftet die AM in keinem Fall für leichte Fahrlässigkeit, indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, nicht realisierten Einsparungen, Schäden aus Lieferverzug, sowie jegliche Handlungen und Unterlassungen der Mitarbeiter der AM oder Hilfspersonen der AM, sei dies vertraglich oder ausservertraglich.
 
Die AM haften im Übrigen nicht für Schäden, die auf eine der folgenden Ursachen zurückzuführen sind:

  • Unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte;
  • Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile (z.B. Stromversorgung);
  • Unterlassene Wartung und / oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch den Kunden oder einen Dritten;
  • Höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz-, und Schlagschäden usw., welche nicht durch die AM zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen;
  • Schäden oder Folgeschäden aus Dienstleistungen (z.B. Therapieunterbruch) der AM, welche durch Verschulden des Kunden (z.B. Beschädigung des Mietgerätes) oder infolge Nichterfüllung der Vertragspflicht (z.B. Zahlungspflicht);

Für Mängel, Leistungsverzug und Schäden, welche bei der Ausführung von Dienstleistern entstehen (z.B. Installationen vor Ort), haftet der mit der Ausführung beauftragte Dienstleister.     

10. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt, wo schriftlich nicht anderes vereinbart wurde, 12 Monate nach der Lieferung bzw. Abholung für Mängelfreiheit und Funktionsfähigkeit der bestellten Produkte.  
 
Die AM kann die Gewährleistung wahlweise durch

  • Kostenlose Reparatur;
  • Teilweise und vollständigen Ersatz durch ein gleichwertiges Produkt;
  • (Bei Ersatz durch ein gebrauchtes Produkt beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.)
  • Gutschrift zum Tagespreis (maximal des Verkaufspreis im Zeitpunkt der Bestellung);  •
  • Minderung

erbringen.
 
Sofern die Herstellergarantie über die Gewährleistung der AM hinausgeht, räumt die AM diese dem Kunden ebenfalls ein.
 
Die AM kann dem Kunden während der Prüfung des Gewährleistungsanspruchs nach freiem Ermessen ein Ersatzgerät / Austauschgerät zur Verfügung stellen (Austausch unter Vorbehalt). Dies erfolgt unter der (aufschiebenden) Bedingung, dass tatsächlich ein Gewährleistungsfall vorliegt. Somit erlangt der Kunde, erst im Zeitpunkt der Gewährleistungszusage durch die AM, Eigentum am Ersatzprodukt. Bei Ablehnung eines Gewährleistungsfalls durch die AM kann der Kunde das Ersatzgerät zum Warenwert zum Zeitpunkt der Aushändigung erwerben, oder er ist verpflichtet, das Ersatzgerät auf eigene Kosten zurückzusenden.

11. Reparaturen ausserhalb der Gewährleistung
Die Kosten für eine Reparatur ausserhalb der Gewährleistung gemäss Ziffer 10 gehen zu Lasten des Kunden. Bei Geräten, welche keine feststellbaren Fehler aufweisen oder bei denen der Mangel unter die Gewährleistung gemäss Ziffer 10 fällt, behaltet sich die AM vor, die Kosten für die Prüfung des geltend gemachten Mangels sowie die Versandkosten der Kundschaft in Rechnung zu stellen.

12. Nicht zuordenbare Rücksendungen
Rücksendungen, die keinem Kunden zugeordnet oder dem Kunden nicht retourniert werden können, werden 6 Monate von der AM aufbewahrt und dann entsorgt.

13. Nicht abgeholte oder zustellbare Garantieware
Wird Ware, die im Zusammenhang mit der Gewährleistungserbringung gemäss Ziffer 10 steht, bei AM nicht innert 6 Monaten seit Versendung der Abholaufforderung an den Kunden abgeholt, so ist die AM berechtigt, über die Ware zu verfügen, insbesondere diese zu entsorgen.

14. Eigentumsvorbehalt  
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der AM. Die AM ist ermächtigt, auf Kosten des Käufers die Eintragung des Eigentumsvorbehalts im amtlichen Register vorzunehmen. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der AM unzulässig.  

15. Warenrücknahme und Warenumtausch   
Die Rücknahme mangelhafter oder falsch gelieferter Ware setzt neben einer Meldung gemäss Ziffer 7 voraus, dass die Ware vollständig ist und in der Originalverpackung innert 14 Kalendertagen seit deren Empfang retourniert wird.  
 
Lieferschein und Rechnungskopie sind zwingend beizulegen. Keine Warenrücknahme erfolgt bei beschädigter, gebrauchter, verschmutzter oder kontaminierter Ware oder Verpackung sowie dann, wenn das Verfalldatum in weniger als 12 Monaten erreicht wird.  
 
Eine Rücknahme mängelfreier Ware ist nur ausnahmsweise und aufgrund individueller schriftlicher Vereinbarung möglich. Keine Warenrücknahme besteht auch bei Kundenbestellungen von Spezialprodukten (NichtSortimentsartikel oder speziell für den Kunden angefertigte Produkte). Versandkosten für Retouren durch Falschbestellungen Seitens des Kunden gehen zu Lasten des Kunden.
 
Rücksendungen nimmt die AM nur entgegen, wenn sie ausreichend frankiert worden sind. Die Kosten für die Rücksendung, auch in Garantie- bzw. Reparaturfällen, trägt der Kunde. Bei unfrankierten Sendungen fordern wir die Lieferkosten sowie eine Aufwandpauschale von CHF 50.– beim Kunden ein.  
 
Bei Umtausch-Wünschen, weil z.B. eine bestellte Grösse nicht passt, sind die erneuten Portokosten (für Rücksendung und erneute Zusendung) durch den Kunden zu tragen.  

16. Bestellstornierung
Bestellungen verpflichten den Kunden zur Abnahme der Produkte und Leistungen.  
 
Eine Bestellstornierung ist nur ausnahmsweise und aufgrund individueller schriftlicher Vereinbarung zwischen dem Kunden und der AM möglich. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen des Kunden kann die AM nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebsentschädigung von 20% des stornierten Bestellwerts, mindestens aber CHF 50.–, sowie den allfälligen Wertverlust der stornierten Produkte seit deren Bestellung in Rechnung stellen.  
 
Tritt nach einer Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss gemäss Ziffer 2 eine (Teil-) Lieferunmöglichkeit (auflösende Bedingung) ein, wird der Kunde umgehend informiert. Falls der Kunde bereits bezahlt hat, wird ihm dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind gemäss Ziffer 5 ausgeschlossen.

17. Zahlung
Dem Kunden stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter «Zahlungsarten» angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.  
 
Zahlungen müssen in CHF geleistet werden.
 
Barzahlung ist nur für Produkte der AM im Falle einer Abholung vor Ort möglich.  
 
Die Zahlung im Onlineshop erfolgt grundsätzlich per Kreditkarte, Vorauszahlung oder Rechnung. Bei Bezahlung mit Kreditkarte kann die AM einen Kommissionszuschlag von bis zu 3% erheben.  
 
Die aktuellen Gebühren werden im Bestellprozess detailliert ausgewiesen. Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei Bestellung.  
 
Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der Zahlung. Die Produkte ab Lager der AM werden bis Ablauf der Zahlungsfrist von mindestens 14 Kalendertagen reserviert. Produkte welche nicht ab Lager verfügbar sind und für den Kunden speziell bestellt werden müssen, werden erst bei Zahlungseingang bestellt.  
 
Bei Kauf auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag innert der auf der Rechnung festgelegten Zahlungsfrist nach Erhalt der Lieferung ohne jeglichen (Skonto-) Abzug zu begleichen.  
 
Im Falle einer teilweise erfolgten Rücksendung der gelieferten Produkte, kann der Rechnungsbetrag entsprechend reduziert werden.
 
Der Kunde kann die Zahlung unter anderem auch am Post- oder Bankschalter vornehmen. Da die Post oder Bank und die AM diese Zahlung manuell verarbeiten, dauert es bis zu einer Woche, bis die Zahlung auf dem entsprechenden Kundenkonto verbucht wird. Dem Kunden wird für den manuellen Buchungsaufwand und die Einzahlungsspesen, CHF 5.– Buchungsspesen auf der Rechnung belastet respektive nachbelastet. Der Kunde addiert im besten Fall die Spesen von CHF 5.– zum eigentlichen Rechnungsbetrag hinzu, bevor er die Summe am Post-/ Bankschalter überweist.
     
18. Zahlungsverzug  
Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offene Beträge, welche der Kunde der AM unter irgendeinem Titel schuldet, sofort (bei Vorauszahlung innert 8 Kalendertagen seit der 1. Mahnung) fällig und die AM kann diese sofort einfordern und weitere Lieferungen von Produkten an den Kunden einstellen.
 
Die AM kann für die 2. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 5.– und für die 3. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 20.– erheben.  
 
Die AM kann die Rechnungsbeiträge jederzeit eine mit dem Inkasso beauftragten Firma abtreten. Die Inkassofirma kann die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche resp. andere Bearbeitungsgebühren erheben.
 
Wir weisen Sie darauf hin, dass Zahlungserfahrungen, insbesondere über unbestrittene und nach Eintritt der Fälligkeit unbezahlte Forderungen, sowie gegebenenfalls Betreibungsauskünfte und Adressdaten an die zuständige Inkasso Firma, zur rechtmässigen Verwendung als Wirtschaftsauskunft übermittelt werden. Die Inkasso-Firma wird die Daten zur Prüfung Ihrer Identität und Bonität verwenden und berechtigten Dritten bekannt geben. Die Zahlungserfahrungen können von Inkasso-Firmen auf der Grundlage mathematisch-statistischer Berechnungsweisen zur automatisierten Entscheidungsfindung insbesondere für die Beurteilung der Bonität einer Person analysiert werden.  

19. Bedingungen des Käufers  
Entgegenstehend oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers, gelten nur wenn diese von der AM ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind.   

20. Änderungen vorbehalten  
Preisänderungen infolge Kursschwankungen oder Anpassung der Zulieferpreise (Transport, Rohmaterial etc.) bleiben jederzeit und ohne Vorankündigung ausdrücklich vorbehalten.  
 
Die AM behält sich das Recht vor, Produkteänderungen, die ausschliesslich der Verbesserung des Artikels dienen, den Vertragszweck nicht gefährden und zumutbar sind, ohne Vorankündigungen durchzuführen.  
 
AM behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können.  

21. Datenschutz  
Die Datenschutzerklärung (Online unter «Datenschutzerklärung») ist integrierter Bestandteil dieser AGB. Mit der Akzeptanz dieser AGB erklärt sich der Kunde auch der Datenschutzerklärung zuzustimmen.

22. Teilungültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt.

23. Urheberrechtlicher Hinweis
Sämtliche Rechte, namentlich Urheberrechte, an diesen AGB liegen bei der AM.


Markennamen und eingetragene Warenzeichen, sowie Logos etc. sind Eigentum des jeweiligen Herstellers.  


Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung ist untersagt und nur mit der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der AM zulässig. Bei einem Verstoss gegen diese Vorgabe, behält sich die AM sämtliche rechtliche Schritte vor.
     
24. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der AM und den Kunden unterstehen materiellem schweizerischem Recht.  

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 4710 Balsthal.  
18. April 2018